Schulverein

Satzung
des Schulvereins der Regionalen Schule mit Grundschule Bernitt
Name und Sitz

1. der Verein führt den Namen „Schulverein der Regionalen Schule mit Grundschule Bernitt“. Er hat seinen Sitz in Bernitt und ist im Vereinsregister eingetragen.
2. Das Geschäftsjahr ist das Schuljahr; es beginnt mit dem 1. August und endet mit dem 31. Juli des folgenden Jahres.
3. Der Verein ist politisch und konfessionell nicht gebunden.
Vereinszweck

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im
Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
2. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie
eigenwirtschaftliche Zwecke.
3. Bestreitung von besonderen, im Interesse der Schülerinnen, Schüler und der
Schule liegenden Ausgaben.
4. Organisation von Gemeinschaftsveranstaltungen
Mittel

1. Die zur Erreichung seines Zweckes nötigen Mittel erwirbt der Verein durch
a) Mitgliedsbeiträge,
b) Veranstaltungen,
c) Stiftungen und Spenden jeglicher Art.
2. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet
werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
3. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft
fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt
werden.
Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft können erwerben:

a) die Eltern von Schülerinnen und Schülern der Regionalen Schule mit
Grundschule Bernitt
b) die Lehrkräfte der Regionalen Schule mit Grundschule Bernitt
c) jeder, der sich der Regionalen Schule mit Grundschule Bernitt verbunden fühlt und der die Bestrebungen des Schulvereins unterstützen will.

Der Beitritt ist schriftlich zu erklären. Die Mitgliedschaft der Eltern endet automatisch, wenn kein Kind mehr die Schule besucht. Die Mitgliedschaft der Lehrkraft endet automatisch, wenn sie nicht mehr dem Lehrkörper der Schule angehört. Durch ausdrücklichen Wunsch, der schriftlich zu erklären ist, kann die Mitgliedschaft auch länger bestehen.
Mitgliedsbeiträge

Die Mitgliederversammlung legt die Höhe der Mitgliedsbeiträge und die Dauer ihrer Geltung fest. Ist eine bestimmte Dauer nicht festgelegt, so werden diese Beiträge so lange erhoben, bis eine neue Beschlussfassung der Mitgliederversammlung erfolgt.

Der Vorstand ist ermächtigt, auf Antrag Erlass oder Ermäßigung der Beiträge zu gewähren.

Haftung

Der Verein haftet für alle Verbindlichkeiten nur mit seinem Vereinsvermögen.

Organe

Die Organe des Vereins sind: Der Vorstand und die Mitgliederversammlung.
Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus mindestens 5 Mitgliedern:
a) dem Vorsitzenden,
b) dem Stellvertreter des Vorsitzenden,
c) dem Rechnungsführer,
d) dem Schulelternsprecher
e) einem Beisitzer.
Der Vorstand wird mit Ausnahme des stellvertretenden Vorsitzenden von der Mitgliederversammlung für die Dauer von 3 Jahren gewählt.
2. Den stellvertretenden Vorsitz und den Schriftverkehr führt der
Schulleiter.
3. Legt ein Vorstandsmitglied sein Amt nieder, so ist alsbald eine
Nachwahl vorzunehmen.
4. Der von der Elternschaft gewählte Schulelternsprecher ist für die Dauer seiner Berufung Mitglied des Vorstandes.
5. Der Vorstand nimmt selbst die Verteilung der Ämter im Wege der Wahl vor, hat aber jederzeit das Recht, die Ämter zu verteilen.
6. Der Vorstand führt die laufenden Geschäfte des Vereins, ihm obliegt die Verwaltung und Verwendung der Vereinsmittel. Über die Einnahmen und Ausgaben führt der Rechnungsführer Buch.
7. Zahlungsanweisungen bedürfen der Unterschrift des Rechnungsführers oder eines anderen unterschriftsberechtigten Vorstandsmitgliedes.
8. Die Beschlüsse des Vorstandes werden mit Stimmenmehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Vorsitzenden.
9. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens ¾ seiner Mitglieder einschließlich des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters anwesend sind.
10. Je zwei Vorstandsmitglieder sind gemeinsam berechtigt, den Verein gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten.
Mitgliederversammlung

1. Mitgliederversammlungen werden nach Bedarf einberufen, mindestens jedoch nach Abschluss eines Geschäftsjahres.
2. Die Einberufung einer Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand schriftlich unter Einhaltung einer Frist von 14 Tagen. Mit der Einladung ist den Mitgliedern die Tagesordnung bekannt zu geben.
3. Eine außerordentliche Mitgliederversammlung muss vom Vorstand innerhalb von 4 Wochen einberufen werden, wenn ein Zehntel der Mitglieder es verlangen.
4. Beschlüsse über Satzungsänderungen oder die Auflösung des Vereins bedürfen einer Dreiviertel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder. Im Übrigen beschließt die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.
5. Über jede Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift anzufertigen, die von dem Versammlungsleiter zu unterzeichnen ist.
Rechnungsablage und Rechnungsprüfung

1. Der Vorstand legt der Mitgliederversammlung nach Ablauf eines jeden Geschäftsjahres Rechnung über die Einnahmen und Ausgaben sowie das Vermögen des Vereins vor.
2. Die Mitgliederversammlung wählt jährlich zwei Rechnungsprüfer aus ihrer Mitte, die nicht dem Vorstand angehören dürfen.
3. Die Rechnungsprüfer haben die Bücher und Geschäftsunterlagen zu prüfen und der Mitgliederversammlung über ihre Prüfung Bericht zu erstatten.
4. Nach Rechnungslegung durch den Vorstand und Bericht der Rechnungsprüfer hat die Versammlung über den Abschluss des Geschäftsjahres zu beschließen.

Vorsitzende

1. Den Vorsitz der Mitgliederversammlung führt der Vorsitzende, bei seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende und im Falle der Verhinderung beider ein von dem Vorsitzenden bestimmter Stellvertreter.
2. Jedes Mitglied hat in der Versammlung eine Stimme, Vertretung ist unzulässig.
3. Die Mitgliederversammlung beschließt über die in der Tagesordnung bekanntgegebenen Gegenstände.
Sie kann weitere Punkte auf die Tagesordnung setzen.
4. Alle Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden, soweit nach Gesetz und Satzung zulässig, mit einfacher Stimmenmehrheit gefasst. Handelt es sich um die Wahl des Vorstandes, so entscheidet bei Stimmengleichheit eine Stichwahl. Im Übrigen gilt bei Stimmengleichheit ein Antrag als abgelehnt.
5. Über die Beschlüsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlung ist eine Niederschrift aufzunehmen, die vom Vorsitzenden oder dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Auflösung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks ist sein Vermögen für die Anschaffung von Unterrichtsmitteln zu verwenden. Beschlüsse über die künftige Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.
Vorstehende Satzung tritt auf Beschluss der Mitgliederversammlung des Vereins mit Wirkung vom 19.Januar 2015 in Kraft.